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Europäisches Patent · EP4036498 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036498
Anmeldenummer
EP22158384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2018
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
28.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
A47F 3/04 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
G06F 3/16 (2006.01)
G06F 3/041 (2006.01)
Priorität
KR 20170053880 26.04.2017
Abgezweigt von
EP18165169
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

OH, Changseok

08592 Seoul, KR

LEE, Sangmyung

08592 Seoul, KR

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