KÜHL- UND / ODER GEFRIERGERÄT MIT EINER BELEUCHTETEN SCHUBLADE
Europäisches Patent · EP4036503 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036503
- Anmeldenummer
- EP22152185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2022
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F25D 25/02 (2006.01)F25D 27/00 (2006.01)G02F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021102033 29.01.2021DE 102021105384 05.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIRMER, Marc
88400 Ringschnait, DE
HUNGER, Andreas
89257 Illertissen, DE
HOFMEISTER, Markus
88447 Warthausen,, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.