WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4036508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036508
- Anmeldenummer
- EP20869782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 7/00 (2006.01)F28D 9/02 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)F28F 3/08 (2006.01)F28F 13/08 (2006.01)F28F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019172439 24.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/032918 31.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059877 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIWARA, Kota
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
UMEYAMA, Kazuya
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.