BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP4036633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036633
- Anmeldenummer
- EP20867274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G02C 7/06 (2006.01)G02B 27/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019174953 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026940 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059672 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUOKA Shohei
Tokyo 160-8347, JP
IGUCHI Yuki
Tokyo 160-8347, JP
MUKAIYAMA Hiroyuki
Tokyo 160-8347, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.