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Europäisches Patent · EP4036693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036693
- Anmeldenummer
- EP22164141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/02 (2006.01)H03K 17/965 (2006.01)G10H 1/055 (2006.01)G10H 3/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201812826 07.08.2018GB 201909214 26.06.2019
- Abgezweigt von
- EP19753440
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLARK, James Hastings
St Neots, PE19 7AL, GB
MCAULIFFE, John Michael
St Neots, PE19 7AL, GB
CLARK, Archibald J.
St Neots, PE19 7AL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.