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Europäisches Patent · EP4036800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036800
Anmeldenummer
EP22163776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
H01R 13/641 (2006.01)
H01R 43/26 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20155462
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY AB

Assa Abloy AB

P.O. Box 70340, 107 23 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Robadey, Jean-Miguel

1615 Bossonnens

MIRUS, Christian

10723 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.