MASCHINENLERNMODELL, ERZEUGUNGSVORRICHTUNG UND COMPUTERPROGRAMM

Europäisches Patent · EP4036849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036849
Anmeldenummer
EP20868059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
14.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 5/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019177370 27.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/034860 15.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/060068 01.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA

15-1 Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Masaki

Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.