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Europäisches Patent · EP4036939 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036939
Anmeldenummer
EP19953210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2019
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01R 1/20 (2006.01)
H01C 1/014 (2006.01)
H01C 1/144 (2006.01)
H01C 7/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/045079 18.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/100084 27.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIYAMA, Yuu

Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

MURAKAMI, Kenji

Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

MUGISHIMA, Akio

Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.