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Europäisches Patent · EP4036939 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036939
- Anmeldenummer
- EP19953210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01R 1/20 (2006.01)H01C 1/014 (2006.01)H01C 1/144 (2006.01)H01C 7/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/045079 18.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/100084 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIYAMA, Yuu
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
MURAKAMI, Kenji
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
MUGISHIMA, Akio
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.