ELEKTRISCHE SPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4036945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036945
- Anmeldenummer
- EP20869207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01G 11/12 (2013.01)H01G 11/76 (2013.01)H01M 50/20 (2021.01)H01M 50/50 (2021.01)H01G 4/228 (2006.01)H01G 11/80 (2013.01)H01G 11/82 (2013.01)H01G 2/04 (2006.01)H01G 2/10 (2006.01)H01G 11/74 (2013.01)H01G 11/78 (2013.01)
- Priorität
- JP 2019172668 24.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/033848 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059948 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Akira
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.