SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4037092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037092
- Anmeldenummer
- EP20869335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/572 (2021.01)H01M 50/147 (2021.01)H01M 50/531 (2021.01)H01M 50/543 (2021.01)H01M 50/538 (2021.01)H01M 10/0587 (2010.01)H01M 50/184 (2021.01)H01M 50/54 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019175471 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034402 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/060007 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WAKIMOTO Ryoichi
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.