SIGNALKOPPLER

Europäisches Patent · EP4037096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4037096
Anmeldenummer
EP21305124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2021
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01P 5/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP USA, Inc.

6501 William Cannon Drive West, Austin TX 78735, US

Erfinderin/Erfinder

Yin, Yi

5656 AG Eindhoven, NL

Goumballa, Birama

BP 72329 31023 Toulouse cedex 1, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.