STECKVERBINDERSATZ UND KAPPE
Europäisches Patent · EP4037109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037109
- Anmeldenummer
- EP21217687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2021
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/73 (2011.01)H01R 43/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011549516 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Toshiyasu
Tokyo, 1448581, JP
TAKAI, Yosuke
Tokyo, 1448581, JP
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