ENERGIEÜBERTRAGUNGSSCHALTUNG UND STROMSPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4037124 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037124
- Anmeldenummer
- EP20869087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02H 7/00 (2006.01)H01M 10/44 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H02J 7/00 (2026.01)H02J 7/02 (2016.01)B60L 58/22 (2019.01)
- Priorität
- JP 2019174616 25.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/033861 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059949 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURANUKI, Masaaki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.