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Europäisches Patent · EP4037308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4037308
Anmeldenummer
EP22151208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 25/76 (2023.01)
H04N 25/702 (2023.01)
Priorität
FR 2100897 29.01.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics (Grenoble 2) SAS

STMICROELECTRONICS (GRENOBLE 2) SAS

12 Rue Jules Horowitz, 38000 Grenoble, FR

Erfinderin/Erfinder

CHOSSAT, Jérôme

38500 VOIRON, FR

THIVIN, Mathieu

38340 Voreppe, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.