SCHRANKAUSZUG
Europäisches Patent · EP4037527 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037527
- Anmeldenummer
- EP20788995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 20.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47B 88/42 (2017.01)A47B 88/48 (2017.01)
- Priorität
- DE 102019126353 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/076417 22.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/063749 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 07.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
49593 Bersenbrück, DE
49401 Damme, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.