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Europäisches Patent · EP4037532 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037532
- Anmeldenummer
- EP20838466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47K 13/10 (2006.01)A47K 13/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134969 18.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/087187 18.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123283 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 23.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 22.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHTER, Markus
83022 Rosenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.