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Europäisches Patent · EP4037535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037535
- Anmeldenummer
- EP20793558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 13/11 (2006.01)
- Priorität
- CH 12552019 02.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2020/050009 25.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/062567 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 02.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2025
- 10.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.