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Europäisches Patent · EP4037571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037571
- Anmeldenummer
- EP20781369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 10/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 19201325 03.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077367 30.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064020 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORSVALL, Andreas
256 67 HELSINGBORG, SE
UVNÄS, Krister
247 35 SÖDRA SANDBY, SE
EDBERG, Mats
241 37 ESLÖV, SE
SPARRE, Erik
212 50 MALMÖ, SE
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