ZUSAMMENSETZUNGEN MIT POLYMEREM ODER OLIGOMEREM HYDROXYPHENYLTRIAZIN-UV-FILTER

Europäisches Patent · EP4037654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4037654
Anmeldenummer
EP20786275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
30.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61K 8/85 (2006.01)
A61Q 17/04 (2006.01)
A61K 8/49 (2006.01)
Priorität
EP 19201163 02.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077552 01.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/064116 08.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

BASF SE

Carl-Bosch-Strasse 38, 67056 Ludwigshafen am Rhein, DE

Erfinderin/Erfinder

EHLIS, Thomas

4133 Schweizerhalle (Muttenz)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.