ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4037735 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037735
- Anmeldenummer
- EP20792812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201962908504 P 30.09.2019US 202062961048 P 14.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/053176 29.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/067206 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thousand Oaks, CA 91320-1799, US
Thousand Oaks, CA 91320-1799, US
Thousand Oaks, CA 91320-1799, US
Thousand Oaks, CA 91320-1799, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.