DURCHFÜHRUNGSSCHUTZDECKEL
Europäisches Patent · EP4037760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037760
- Anmeldenummer
- EP20803915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/375 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201916669163 30.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/059532 10.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084351 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLÉMENT, Claude
1202 Genève
KITSCHMANN, Achim
79618 Rheinfelden, DE
TOMPKINS, Dana D.
Longmont, Colorado 80504, US
LOSASSO-TOMPKINS, Jennifer
Longmont, Colorado 80504, US
GONGORA, Christopher D.
Longmont, Colorado 80504, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.