KLEINES BEFESTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP4038286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038286
- Anmeldenummer
- EP20786515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201914112 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077603 01.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064148 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIKLEWICZ, Jan
Isleworth Greater London TW7 6ER, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.