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Europäisches Patent · EP4038302 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038302
- Anmeldenummer
- EP20735790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 33/025 (2006.01)F16L 37/088 (2006.01)
- Priorität
- US 201962907758 P 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/037736 15.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/066895 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Buffalo, New York 14207, US
New York 14067, US
Aurora, Ohio 44202, US
New York 14031, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.