LED-FILAMENT-BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4038310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038310
- Anmeldenummer
- EP20775882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F21K 9/232 (2016.01)F21K 9/60 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 113/17 (2016.01)
- Priorität
- EP 19201277 03.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077109 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/063889 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN BOMMEL, Ties
5656 AE Eindhoven, NL
HIKMET, Rifat, Ata, Mustafa
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.