COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR OPTISCHEN ZEICHENERKENNUNG
Europäisches Patent · EP4038543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038543
- Anmeldenummer
- EP20786260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G06N 3/0464 (2023.01)G06N 3/09 (2023.01)G06V 30/10 (2022.01)
- Priorität
- EP 19200582 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077362 30.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064018 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALBERTINI, Daniel
1020 Vienna, AT
DENGG, David
1020 Vienna, AT
CERMAN, Martin
1020 Vienna, AT
SPERL, Peter
1020 Vienna, AT
DUCHKOWITSCH, Hannes
1020 Vienna, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.