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Europäisches Patent · EP4038709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038709
- Anmeldenummer
- EP20781361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02G 1/08 (2006.01)H02G 1/10 (2006.01)G02B 6/50 (2006.01)G02B 6/52 (2006.01)
- Priorität
- CH 12642019 04.10.2019CH 14102019 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077091 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/063881 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 13.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIFFIOEN, Willem
2461 Ter Aar, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.