ZUSTANDSÜBERWACHUNG FÜR EIN ROTIERENDES ELEMENT EINER KRAFT- ODER ARBEITSMASCHINE, INSBESONDERE FÜR DEN ROTOR EINES ELEKTROMOTORS
Europäisches Patent · EP4038730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4038730
- Anmeldenummer
- EP21801874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/25 (2016.01)H02K 21/00 (2006.01)G01K 11/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 20211197 02.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079856 27.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/117265 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WUNDERLICH, Rainer
87600 Kaufbeuren, DE
RIETZLER, Manfred
Tungmahamek, Sathorn, Bangkok 10120, TH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.