SYSTÈME DE FERMETURE POUR ARTICLE VESTIMENTAIRE
Europäisches Patent · EP4039120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039120
- Anmeldenummer
- EP22151303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2022
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/26 (2006.01)A44B 19/28 (2006.01)A47G 25/90 (2006.01)
- Priorität
- FR 2100681 25.01.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELBAZ, Alber
décédé(e), FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.