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Europäisches Patent · EP4039156 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039156
- Anmeldenummer
- EP19947848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47L 9/28 (2006.01)A47L 5/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/012842 01.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/066220 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KWAK, Donghoon
Seoul 08592, KR
KO, Jaehwan
Seoul 08592, KR
YUN, Hyeokjoo
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.