BEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4039212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039212
Anmeldenummer
EP22154241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
21.01.2026
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
US 202163145237 P 03.02.2021
US 202117542641 06.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

2951, Ishikawa-machi Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Akira

Tokyo, 192-8507, JP

ONUMA, Ryu

Tokyo, 192-8507, JP

KITAMURA, Ojiro

Tokyo, 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.