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Europäisches Patent · EP4039219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039219
- Anmeldenummer
- EP20871581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61C 1/06 (2006.01)A61C 1/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019181299 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/031599 21.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065242 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Hitoshi
Kyoto-shi, Kyoto 612-8533, JP
MURATA, Tomoya
Kyoto-shi, Kyoto 612-8533, JP
NAKAYAMA, Shozo
Kyoto-shi, Kyoto 612-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.