WERKSTÜCKTRÄGER
Europäisches Patent · EP4039224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039224
- Anmeldenummer
- EP22164308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2015
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/00 (2006.01)B23Q 1/54 (2006.01)B23Q 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014106331 07.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 08.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schelling, Peter
6842 Koblach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.