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Europäisches Patent · EP4039255 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039255
- Anmeldenummer
- EP22163941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2015
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61K 31/196 (2006.01)A61P 25/28 (2006.01)A61P 17/00 (2006.01)A61P 43/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014090476 24.04.2014
- Abgezweigt von
- EP15782806
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKATA, Hideyasu
Saitama 330-0854, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.