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Europäisches Patent · EP4039255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039255
Anmeldenummer
EP22163941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2015
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61K 31/196 (2006.01)
A61P 25/28 (2006.01)
A61P 17/00 (2006.01)
A61P 43/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014090476 24.04.2014
Abgezweigt von
EP15782806
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKATA, Hideyasu

Saitama 330-0854, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.