ZERSTÄUBER UND RESERVOIR

Europäisches Patent · EP4039300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039300
Anmeldenummer
EP22165261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2018
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
22.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
EP 17020315 21.07.2017
WO PCT/EP2018/069848 20.07.2018
Abgezweigt von
EP18749742
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Boehringer Ingelheim International GmbH

Binger Strasse 173, 55216 Ingelheim am Rhein, DE

Erfinderin/Erfinder

EICHER, Joachim Carl Herbert

55218 Ingelheim am Rhein, DE

VON SCHUCKMANN, Alfred

47627 Kevelaer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.