AUTOMATISCHES MEDIZINISCHES VENTIL MIT DICHTUNG MIT VARIABLEM DURCHMESSER
Europäisches Patent · EP4039317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039317
- Anmeldenummer
- EP22157072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2016
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562151835 P 23.04.2015US 201514726099 29.05.2015
- Abgezweigt von
- EP16000894
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Appling, Anthony
Crestwood, 40014, US
Morris, Benjamin
Jeffersonville, 47130, US
Furnish, Greg
Louisville, 40206, US
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