WERKZEUGMAGAZIN
Europäisches Patent · EP4039407 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039407
- Anmeldenummer
- EP19947608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 3/157 (2006.01)B23Q 3/155 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038589 30.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064813 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OE, Jungo
Akaiwa-shi, Okayama 701-2434, JP
OGURA, Daisuke
Akaiwa-shi, Okayama 701-2434, JP
NAGAHATA, Kengo
Akaiwa-shi, Okayama 701-2434, JP
FUJIMOTO, Hiroyuki
Akaiwa-shi, Okayama 701-2434, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.