GEMÜSE- UND GEMÜSESCHNEIDEVORRICHTUNG MIT EINER SCHNEIDEBAUGRUPPE

Europäisches Patent · EP4039427 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039427
Anmeldenummer
EP22152463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B26D 1/00 (2006.01)
B26D 1/28 (2006.01)
A47J 44/00 (2006.01)
B26D 5/08 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
A47J 43/08 (2006.01)
B26D 5/10 (2006.01)
Priorität
CN 202110176101 06.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Xuewen

Shenzhen City, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.