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Europäisches Patent · EP4039736 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039736
Anmeldenummer
EP20872230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
C08J 5/14 (2006.01)
F16D 65/092 (2006.01)
F16D 69/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019183086 03.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/036627 28.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/065797 08.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Eiji

Oura-gun, Gunma 370-0614, JP

YAGUCHI, Mitsuaki

Oura-gun, Gunma 370-0614, JP

HATTORI, Yasuki

Oura-gun, Gunma 370-0614, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.