SCHEIBENBREMSBELAG
Europäisches Patent · EP4039736 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039736
- Anmeldenummer
- EP20872230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- C08J 5/14 (2006.01)F16D 65/092 (2006.01)F16D 69/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019183086 03.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/036627 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065797 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Eiji
Oura-gun, Gunma 370-0614, JP
YAGUCHI, Mitsuaki
Oura-gun, Gunma 370-0614, JP
HATTORI, Yasuki
Oura-gun, Gunma 370-0614, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.