POLIERZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4039760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039760
Anmeldenummer
EP20872317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
C09G 1/02 (2006.01)
C09K 3/14 (2006.01)
B24B 37/00 (2012.01)
Priorität
JP 2019180257 30.09.2019
JP 2019221258 06.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/035921 24.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/065644 08.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANIGUCHI, Megumi

Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP

TSUCHIYA, Kohsuke

Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.