VERPACKTES ALKOHOLISCHES GETRÄNK
Europäisches Patent · EP4039785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039785
- Anmeldenummer
- EP20872469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12G 3/04 (2019.01)A23L 27/00 (2016.01)C12G 3/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019180117 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034034 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065386 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIHARA, Kazuki
Kawasaki-shi, Kanagawa 211-0067, JP
OCHI, Naoko
Kawasaki-shi, Kanagawa 211-0067, JP
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