VERSCHIEBEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4039912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039912
Anmeldenummer
EP22154671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 19/00 (2006.01)
E04G 3/28 (2006.01)
B61B 10/00 (2006.01)
E01D 21/10 (2006.01)
Priorität
DE 102021102727 05.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

PERI SE

Rudolf-Diesel-Str. 19, 89264 Weißenhorn, DE

Erfinderin/Erfinder

Maucher, Hary

89264 Weißenheron, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.