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Europäisches Patent · EP4039913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039913
- Anmeldenummer
- EP22165642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2016
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 25/06 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015219043 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 25.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89264 Weißendorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.