SCHLIESSTEILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4039921 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039921
- Anmeldenummer
- EP21215973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 07.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)E05C 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021100537 U 03.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 05.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schlich, Joachim
45277 Essen, DE
Tönges, Reiner
42579 Heiligenhaus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.