ENTLÜFTUNGSKAPPE MIT SPRITZSCHUTZ

Europäisches Patent · EP4039947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039947
Anmeldenummer
EP22153384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 11/04 (2006.01)
F16N 19/00 (2006.01)
F01M 11/12 (2006.01)
Priorität
IT 202100002381 03.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Elesa S. p. A

ELESA S.p.A.

Via Lodovico Mancini 5, 20129 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

BERTANI, Alberto

20129 MILANO, IT

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