VERDICHTER
Europäisches Patent · EP4039977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039977
- Anmeldenummer
- EP20872803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019181198 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010183 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065038 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
HITACHI INDUSTRIAL EQUIPMENT SYSTEMS CO., LTD.
Chiyoda-ku Tokyo 101-0022, JP
Erfinderin/Erfinder
NARISAWA, Nobuyuki
Tokyo 101-0022, JP
UMEDA, Ken
Tokyo 101-0022, JP
GOTO, Sho
Tokyo 101-0022, JP
SUZUKI, Tatsuya
Tokyo 101-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.