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Europäisches Patent · EP4039979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039979
Anmeldenummer
EP20871137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
16.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F04C 2/18 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019182915 03.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/035162 17.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/065525 08.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1, Toyosu 3-chome, Koto-ku,, Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAMIYA Kenji

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.