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Europäisches Patent · EP4039982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039982
- Anmeldenummer
- EP22165933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/08 (2006.01)F04D 29/54 (2006.01)F24F 7/007 (2006.01)F24F 13/08 (2006.01)F24F 13/20 (2006.01)F04D 25/10 (2006.01)F04D 27/00 (2006.01)F04D 29/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017191401 29.09.2017JP 2018026445 16.02.2018
- Abgezweigt von
- EP18859996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA, Hiroshi
Miyagi 981-1596, JP
FUKUMASU, Kazuhito
Miyagi 981-1596, JP
YAMAMOTO, Hideki
Miyagi 981-1596, JP
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