FEDERMUTTER
Europäisches Patent · EP4039993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4039993
- Anmeldenummer
- EP22155391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2022
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/02 (2006.01)F16B 37/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202163146432 P 05.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILSON, Eric J.
Solon, 44139, US
LANDPHAIR, David
Kernersville, 27284, US
LAUGHLIN, Raymond Scott
Middlefield, 44062, US
OLLE, Raymond
Valley View, 44125, US
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