DREHDURCHFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4040001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4040001
- Anmeldenummer
- EP22154445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2022
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 43/20 (2006.01)F16D 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021201087 05.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 05.02.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Christian Maier GmbH & Co. KG Maschinenfabrik, Würzburger Straße 67-69, 89520 Heidenheim, Deutschland → Christian Maier GmbH & Co. KG, Würzburger Straße 67-69, 89520 Heidenheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 05.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwenk, Günther
89520 Heidenheim, DE
Szam, Peter
89547 Gerstetten, DE
Frey, Christof
89522 Heidenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.