FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4040021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4040021
- Anmeldenummer
- EP22153453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2022
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/32 (2006.01)F16H 57/02 (2012.01)F16H 61/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021018924 09.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishiyabu, Masaki
Akashi-shi, 673-8666, JP
Noami, Takuya
Akashi-shi, 673-8666, JP
Hida, Yuji
Akashi-shi, 673-8666, JP
Yamamoto, Tetsuji
Akashi-shi, 673-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.